Deren Förderung erfolgt über eine Einspeisevergütung, deren Höhe sich für unterschiedliche Formen erneuerbarer Energien deutlich unterscheidet. Die Förderung wird zwar nicht ganz so langfristig garantiert wie in Deutschland, aber immerhin für 15 Jahre. Die Rolle des Aufkäufers des Ökostroms übernimmt nicht der Netzbetreiber, sondern eine eigens zu schaffende Behörde. Gewinner der geplanten Neuregelung ist die Photovoltaik, für deren Strom die höchste Vergütung bezahlt wird.
Hohe Förderung für Solarstrom
Betreiber von Photovoltaik Anlagen mit einer Leistung von bis zu 100 Kilowatt erhalten nach dem vorgelegten Gesetzentwurf eine Vergütung von 27 Cent pro Kilowattstunde. Ein erstaunlich hoher Wert angesichts sinkender Förderungen im Rest Europas. Vermutlich hätte auch eine geringere Höhe ausgereicht, um Polen zu einem interessanten Standort für solche Anlagen zu machen.
Komplizierter ist das Fördermodell für größere Anlagen. Die Vergütung für Strom aus erneuerbaren Energien richtet sich hier nach dem Marktpreis für Strom, der mit einem technologieabhängigen Faktor multipliziert wird. Wie immer sich der genaue Preis entwickeln mag, die Photovoltaik profitiert auch hier von dem höchsten Korrekturfaktor.
Ein kleines Stückchen des „atmenden Deckels“ findet sich im Gesetzentwurf auch: Der Korrekturfaktor hängt auch davon ab, wie hoch der aktuelle Anteil erneuerbarer Energien an der gesamten Energieerzeugung ist.
Eine überraschende Wende
Es gibt zahlreiche Gründe, warum ausgerechnet in Polen nicht mit einem solchen Gesetz zu rechnen war – und warum es möglicherweise noch im Gesetzgebungsverfahren erheblich zusammengestrichen werden könnte.
Zunächst wird Polens Stromversorgung von den mächtigen Betreibern der Kohlekraftwerke dominiert, die 90 Prozent des Stroms liefern. Ende 2011 drohte Polen sogar damit, die grenzüberschreitenden Stromleitungen für den überschüssigen Solarstrom aus Deutschland zu sperren, der die Kohlekraftwerke teilweise ausbremste. Überhaupt hat Polen bislang an regenerativen Energien kaum Interesse gezeigt.
Das, was die EU an erneuerbaren Energien mindestens fordert, wurde kurzerhand durch die von vielen Seiten sehr kritisch gesehene Methode des „Co-Firing“ realisiert. Das bedeutet, dass man ein bisschen Gemüse in die Kohlekraftwerke geschmissen hat, um es dort zu verbrennen. Damit umging Polen die Verpflichtung, Emissionsrechte im Ausland zu erwerben. Nicht zuletzt überrascht der Entwurf auch, weil Polens Politik seit dem Ende des Kommunismus strikt einen marktwirtschaftlichen Kurs hält. Für polnische Verhältnisse enthält der Gesetzentwurf erstaunlich viele staatliche Markteingriffe.
