Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das Erneuerbare Energien Gesetz ist eine deutsche Erfindung, die angesichts ihres Erfolgs inzwischen in vielen EU-Ländern ähnlich umgesetzt wurde. Ohne das EEG wären ein Wandel in der Energiepolitik und der Ausstieg aus der Atomkraft und Kohle kaum umsetzbar.

Das EEG ist aus dem Stromeinspeisungsgesetz hervorgegangen, das seit 1991 Betreibern von Anlagen zur Herstellung von Strom aus erneuerbaren Energien das Recht auf Einspeisung in das öffentliche Stromnetz sowie eine Vergütung für diesen Strom zusicherte.

Im Jahr 2000 trat das Erneuerbare Energien Gesetz in Kraft. Mit ihm wurde den Anforderungen in dem liberalisierten Strommarkt Rechnung getragen und erstmalig die Vergütungssätze für den Ökostrom von der Erzeugung abhängig gemacht. Die ersten Jahre galten als Testphase, im August 2004 trat die erste Novelle des EEG in Kraft.

Die Fördersätze im Rahmen der Einspeisevergütung wurden angepasst, vor allem Photovoltaik und Biomasse profitierten. Mit der Novelle 2009 wurden viele Detailänderungen eingeführt, vor allem wurde aber in der Vergütung für Solarstrom eine gleitende Degression, das Prinzip des "atmenden Deckels" eingeführt.

Seit der Einführung des EEG gab es zahlreiche Novellierungen des Gesetzes. Mit der sich entwickelnden Energiewende und den Umweltfaktoren verändern sich auch die Anforderungen an die rechtlichen Rahmenbedingungen.

In § 1 des Erneuerbare Energien Gesetzes ist das Ziel formuliert: "… insbesondere im Interesse des Klima- und Umweltschutzes die Transformation zu einer nachhaltigen und treibhausgasneutralen Stromversorgung, die vollständig auf erneuerbaren Energien beruht."

Besonders hervorzuheben sind der verankerte Kohleausstieg und die Bedeutung von EE. Diese sind mit überragendem öffentlichen Interesse für die öffentliche Sicherheit eingestuft.